Bericht Gemeinderatssitzung 25.07.2019

Die Sitzung war vom Wechsel vom alten zum neu gewählten Gemeinderat geprägt. Das Landratsamt hat mittlerweile das Ergebnis der Gemeinderatswahl vom Mai bestätigt, so dass nunmehr der Wechsel vollzogen werden konnte. Zunächst dankte BM Engler dem bisherigen Gremium seitens der Einwohnerschaft, aber auch persönlich, sehr herzlich für das ausgesprochen engagierte, faire Miteinander und das aus seiner Sicht auch erfolgreiche Wirken im Gremium und „drumherum“ in der Gemeinde. Beispielhaft machte er dies an einigen positiven Entwicklungen der Gemeinde in der Wahlperiode und dem positiven Image der Gemeinde fest. Die ausscheidenden Räte Elke Ziegler, Klaus Klee, Andreas Neber und Thomas Wittlinger erhielten neben Worten auch eine kleine materielle Anerkennung. Außerdem erhielten die Räte Thomas Hiltner und Thomas Wittlinger vom Gemeindetag Baden-Württemberg eine Ehrung für 10 Jahre Ratstätigkeit.

Alsdann wurde der neu gewählte Rat auf seine Tätigkeit verpflichtet und über die wesentlichen Rahmenbedingungen informiert. BM Engler dankte allen Kandidaten für ihre Bereitschaft Verantwortung in der Gemeinde zu übernehmen und freute sich auf die Zusammenarbeit. Für die kommenden fünf Jahre (Wahlperiode) wurden folgende Ämter per Wahl vergeben:

Erster stellvertretender Bürgermeister:  Wilfried Junginger

Zweite stellvertretende Bürgermeisterin: Lara Göggelmann

Schriftführerin: Elke Schneiderbauer

Vertreter in der Verbandsversammlung Verwaltungsverband Langenau: Thomas Hiltner und Wilfried Junginger

Vertreter beim Grundschulverband Altheim – Weidenstetten: Michaela Mayer, Matthias Rieck und Elke Schneiderbauer.

Vertreter beim Abwasserverband Eschental: Alexander Fetzer und Martin Reinemer

Vertreter beim Zweckverband Wasserversorgung Ostalb: Johanes Winkelmann

Vertreter im Kindergartenausschuss: Lara Göggelmann und Michaela Mayer

Vertreter im Gutachterausschuss: Joachim Braunmiller

Herzlichen Dank an dieser Stelle für die Bereitschaft zusätzliche Aufgaben zu übernehmen und auf ein gutes Gelingen.

Der beantragten baurechtlichen Nutzungsänderung für eine kleingewerbliche Tätigkeit rund ums Auto (z.B. Reifenwechsel, Öl- und Filterwechsel) in einer Garage in der Geislinger Straße 30 wurde einstimmig das Einvernehmen erteilt.

Breiten Raum nahm die Diskussion um den Bebauungsplan Steig II ein. Ein Auslegungsbeschluss wurde gefasst. Eine gesonderte Bekanntmachung hierzu erfolgt. Zunächst müssen aber noch einige Änderungswünsche des Gremiums in den vorgelegten Entwurf eingearbeitet werden. Angestrebt wird das kleinere Baugebiet möglichst zügig zu erschließen (hoffentlich im 1. Halbjahr 2020). Das speziell vor dem Hintergrund, dass inzwischen der letzte Bauplatz im aktuellen Neubaugebiet verkauft wurde. Die Verkehrsführung im Gebiet Steig II wurde im bisherigen Planverfahren mehrfach diskutiert. Eine ideale Lösung ist nicht ersichtlich. Aus Sicht des Gremiums ist eine – zumindest vorläufige – Verkehrsführung aus dem Baugebiet auf den Bestandsstraßen für die dortigen Anlieger zumutbar. Die Planung eröffnet aber ausdrücklich die Möglichkeit in einem späteren zweiten Bauabschnitt eine Entlastungsstraße über den Sinabronner Weg zur Ulmer Straße zu bauen. In verschiedenen Wortmeldungen wurde deutlich, dass dies mittelfristig eine realistische Zielrichtung ist. Zunächst geht es jedoch darum zeitnah Bauland zur Verfügung zu stellen. Parallel dazu sollen die Bedingungen für eine Öffnung der Zufahrt des Sinabronner Wegs auf die Ulmer Straße für den allgemeinen Verkehr mit den Fachbehörden verhandelt werden. Bisher ist der Sinabronner Weg eben nur ein Feldweg und im Falle einer allgemeinen Öffnung werden soz. die Karten straßenrechtlich neu gemischt und werden bislang hohe Forderungen zur Ausgestaltung des Einmündungsbereichs gestellt..

Die Elternbeiträge im Kindergarten und der Kinderkrippe sollen auf Vorschlag des Betreibers, Ev. Diakonieverband Ulm/Alb-Donau, zum 01.09.2019 erhöht werden. Der vorgelegte Vorschlag wurde einstimmig befürwortet, zumal vom Elternbeirat Akzeptanz signalisiert wurde. Die Erhöhung beläuft sich – je nach Angebotsform – auf nur bis zu 3 %.  Deshalb und weil sich die Zahlen an den Vorschlägen der kommunalen und kirchlichen Spitzenverbände im Land orientieren, wurde die Erhöhung als angemessen erachtet.

Unter dem Punkt Verschiedenes konnte BM Engler von einer erfreulichen Entwicklung im Bereich ÖPNV berichten. Wegen der hohen Anmeldezahlen zur Freien Realschule Altheim soll diese besser in den ÖPNV eingebunden werden. Vorgesehen ist dabei u.a. eine neue Linie von Bernstadt über Westerstetten, Lonsee, Ettlenschieß, Weidenstetten nach Altheim. Das würde voraussichtlich als Begleitnutzen einen Busumstieg in Weidenstetten auf die anderen Linien ermöglichen. Außerdem kämen wir so dem langgehegten Wunsch einer besseren (kürzeren) Anbindung an die Zuglinie Ulm – Stuttgart näher. Allerdings wird es voraussichtlich über ein Jahr dauern bis die neue Linie in Betrieb geht und sie wird – zumindest anfangs – vermutlich nur an Schultagen und orientiert an den Unterrichtszeiten bedient.  Der Einstieg eröffnet auch Hoffnung, dass sukzessive das Angebot erweitert wird.

Georg Engler, Bürgermeister