Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 24. Mai 2018

In vielen der rund 70 von RuheForst betriebenen Waldfriedhöfe in  Deutschland gibt es sog. Regenbogenbiotope, das sind Bäume speziell zur Beisetzung tot geborener Kinder. Auch an uns wurde nun der Wunsch herangetragen einen solchen Baum auszuweisen. Der Gemeinderat kam diesem Wunsch einstimmig nach und beschloss eine entsprechende Änderung der Friedhofsordnung. Eine gesonderte Bekanntmachung hierzu erfolgt. Für Beisetzungen an Regenbogenbiotopen wird kein Nutzungsentgelt erhoben, sondern nur das Beisetzungsentgelt.

Vor einigen Jahren führte die Gemeinde einen Kindernachlass beim Kauf kommunaler Wohnbauplätze ein. Hintergrund war seinerzeit eine Delle bei der Nachfrage nach Bauland und die vom Bund abgeschaffene Eigenheimzulage. Seither hat sich die Situation merklich verändert. Deshalb wurde der Kindernachlass zwischendurch spürbar reduziert. Nunmehr kam man überein dieses Instrument bis auf Weiteres gänzlich abzuschaffen. Denn es zeichnet sich die Neueinführung eines Baukindergeldes für Häuslesbauer ab und die Nachfrage nach Bauplätzen ist hoch, so dass es keiner kommunalen Anreize bedarf. Für die zwei momentan bestehenden Reservierungen soll es wegen des Vertrauensschutzes noch bei der alten Regel bleiben.

Dem Baugesuch „Bau einer Güllegrube nebst zwei Futtersilos“ im Gewann Söglinger Tal, Flurstück 528, wurde einstimmig das Einvernehmen erteilt.

Die Tische und Stühle im Sitzungssaal/Mehrzweckraum im Rathaus wurden vermutlich bei der Rathaussanierung Mitte der 1980er Jahre beschafft. Die Möbel sind in die Jahre gekommen. Speziell bei den Stühlen ist ein erheblicher Verschleiß feststellbar. Deshalb wurde der Kauf neuer Stühle beschlossen. Hierzu wurden einige angebotene Musterstühle getestet. Eine Entscheidung fiel noch nicht, weil leider ein Musterstuhl noch fehlte. Das Gremium will sich nochmals kurzfristig treffen, wenn das Muster da ist und einen Knopf an die Sache machen. Die Beschaffungskosten für rund 60 Stühle ohne Armlehne und 14 Stühle mit Armlehne belaufen sich auf rund 7.000 € – das hängt letztlich vom Modell ab . Die Tische im Sitzungssaal sollen von der örtlichen Schreinerei Walter Maier geschliffen und frisch lackiert werden. Das kommt günstiger als eine Neubeschaffung, die Wertschöpfung bleibt im Ort und ökologischer ist die Wiederverwertung auch.

Wie berichtet beabsichtigt die Gemeinde entlang der Straße Trutteltäle zwischen Schule und Baugebiet Gernäcker eine viergruppige Kindertagesstätte zu bauen. Die Fläche rechnet baurechtlich bislang zum Außenbereich. Mithin muss zunächst für das geplante Vorhaben das notwendige Baurecht geschaffen werden. Das soll mittels einer sog. Abrundungssatzung erfolgen. Für eine solche Abrundungssatzung wurde einstimmig ein Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss gefasst. Eine gesonderte Bekanntmachung hierzu erfolgt.

Georg Engler, Bürgermeister