Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 22. März 2018

Aus gebührenrechtlichen Gründen befasste sich das Gremium zunächst kurz mit sog. Verrechnungsbeschlüssen für Überschüsse bzw. Defizite der Vorjahre bei der Abfall- und Abwasserbeseitigung. Hierbei werden – selbstverständlich getrennt nach den Aufgabenbereichen (Müll, Abwasser) – die Rechnungsergebnisse miteinander verrechnet, was wiederum Basis für die Gebührenkalkulation ist. Da es sich eher um Formalien handelt wird die Thematik hier nicht vertieft.

Vergangenes Jahr wurde eine Ausschreibung für Kanalsanierungen in offener Bauweise aufgehoben, weil die Preise zu sehr über der Kostenschätzung lagen. Leider hat sich – speziell im Tiefbau – das Preisniveau mittlerweile dauerhaft auf einem hohen Niveau eingespielt. Trotzdem man bei der Haushaltsplanung mit erhöhten Ansätzen hierauf reagierte, lag das Ergebnis der Neuausschreibung über dem Haushaltsansatz – aber immerhin unter dem Betrag der aufgehobenen Ausschreibung. Trotzdem mehrere Gemeinden ein Ausschreibungspaket von über 700.000 € bündelten, ging nur ein (!) Angebot ein. Nunmehr wurde der Auftrag an die günstigste und einzige Bieterin, die Fa. Eckle aus Langenau, vergeben. Bestandteil der Vergabe sind auch diverse über das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz geförderte Gehwegabsenkungen, v.a. im Eschwendeweg. Der Anteil der Gemeinde Weidenstetten am Gesamtpaket beläuft sich auf rund 97.000 € für Kanalsanierungen und 19.000 € für die Gehwegabsenkungen.

Die Tische und Stühle im Sitzungssaal und Mehrzweckraum des Rathauses wurden vermutlich im Zuge der Rathaussanierung Mitte der 1980er Jahre beschafft. Jedenfalls sind die Möbel in die Jahre gekommen. Speziell bei Hochzeiten oder repräsentativen Veranstaltungen wäre neues Mobiliar nicht fehl am Platz, wie man im Rat feststellte. Deshalb wurde beschlossen für Tische und Stühle Angebote einzuholen und auf dieser Basis weiter zu beraten.

Unter dem Punkt Verschiedenes informierte BM Engler u.a., dass zwei private Wohnbauvorhaben im Ort erfreulicherweise über das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum vom Land gefördert werden. In beiden Fällen ist geplant alte Bausubstanz abzureißen und Neubauten zu errichten, was für die Gemeindeentwicklung und das Ortsbild sehr begrüßenswert ist.

In nichtöffentlicher Sitzung wurde die Beschaffung eines neuen Traktors für den Bauhof beschlossen. Im Vorfeld hatte eine eigens für die Beschaffung gebildete Projektgruppe einen technischen  Beschrieb des gewünschten Fahrzeugs gefertigt, mehrere Angebote regionaler Anbieter eingeholt und bewertet, die favorisierten Fahrzeuge besichtigt und getestet und letztlich fürs Gremium einen Beschlussvorschlag erarbeitet und erläutert. Der Gemeinderat folgte diesem Vorschlag und beschloss einen Traktor Claas Arion 420 zum Preis von 77.500 € inkl. Arbeitsbühne, Frontlader etc. von der Langenauer Claas-Niederlassung zu kaufen und dabei den 25 Jahre alten Traktor der Gemeinde in Zahlung zu geben.

Derzeit laufen intensiv Überlegungen und Planungen, wie es in  Sachen Kindergarten und Krippe weitergehen soll. Auch in dieser Sitzung. Im Februar kam man im Gremium ja überein, dass Bedarf für eine Krippengruppe und eine zusätzliche Kindergartengruppe besteht. Unklar ist vor allem noch, wo die Kapazitäten geschaffen werden sollen. Abgewogen wird derzeit über die Alternativen kompletter Neubau einer Einrichtung oder Erweiterung am jetzigen Standort. In die Entscheidungsfindung spielen viele Aspekte hinein, wie Finanzierung, Lage, Attraktivität fürs Personal (auch im Hinblick auf die schwierige Personalgewinnung) etc. Ziel ist möglichst rasch eine Grundsatzentscheidung zu treffen und diese dann umzusetzen. Da auch das Thema Grunderwerb hinein spielt, wird bislang nichtöffentlich das Thema vorangebracht. Angestrebt wird zeitnah eine Grundsatzentscheidung zu treffen.

Die Realisierung eines Neubaus oder einer Erweiterung ist selbst bei idealem Verlauf nicht unter zwei Jahren machbar. Schließlich braucht man einen Plan, eine Baugenehmigung, muss man eine Betriebserlaubnis beantragen, Zuschussanträge stellen und natürlich bauen bzw. Baufirmen finden angesichts der Hochkonjunktur. In zwei bis drei Jahren erreichen jedoch die geburtenstarken Jahrgänge 2016/17 längst das Aufnahmealter für eine Krippe. Deshalb laufen parallel diverse Überlegungen übergangsweise Krippenplätze zu schaffen. Auch das ist alles andere als einfach. Es zeichnet sich jedoch eine Lösung ab. Das Ganze ist aber noch zu ungewiss, um hier Versprechungen machen zu können.

Georg Engler, Bürgermeister