Bericht Gemeinderatssitzung 19.12.2019

In der letzten Sitzung des Jahres ging es einleitend um die Fortschreibung des Regionalplans Donau-Iller. Auf diesen übergeordneten Plan setzt unser Flächennutzungsplan und letztlich auch die Bebauungspläne auf. Insofern ist es schon von Bedeutung, was im Regionalplan steht. Der Entwurf des neuen Regionalplans sieht u.a. ein gemeinsames Kleinzentrum Altheim (Alb)/Neenstetten/Weidenstetten vor. Seitens der Gemeinde würde diese Aufstufung sehr begrüßt. Insbesondere in Sachen ÖPNV-Anbindung dürften mittelfristig hieraus Vorteile erwachsen. Losgelöst hiervon sollen Kleinzentren gewisse überörtliche Aufgaben erfüllen und können hierbei eher Unterstützung erfahren. Mithin ist der Status „Kleinzentrum“ in Sachen Ausbau und Erhalt der Infrastruktur sicherlich von Vorteil. Im Weiteren grenzt der Regionalplan Siedlungsflächen und landwirtschaftliche Vorrangflächen ab. Seitens der Gemeinde soll dabei am östlichen Ortsrand ein gewisser „Puffer“ für eine denkbare bauliche Entwicklung freigehalten werden.

Der Jahresabschluss 2018 wurde ausführlich erläutert und einstimmig anerkannt. Im Verwaltungshauhalt (laufende Geschäfte) war ein außerordentlich gutes Ergebnis zu verzeichnen. Das zeigt der „Überschuss“ (Zuführungsrate) von rund 800.000 €, der voll für Investitionen zur Verfügung steht. Grundsätzlich kann zum Verwaltungshaushalt 2018 gesagt werden, dass die Einnahmen recht erfreulich flossen und auf der Ausgabenseite wenig unliebsame Überraschungen zu verzeichnen waren. Weniger erfreulich lief es im Vermögenshaushalt (Investitionen). Dabei war nicht das Problem, dass sich Maßnahmen unliebsam verteuert hätten. Vielmehr kämpfte die Gemeinde .- wie viele Gemeinden und letztlich auch Private – mit den Rahmenbedingungen. Viele Projekte konnten nicht oder erst spät angegangen werden, weil es Baufirmen und Handwerkern an freien Arbeitskapazitäten fehlt oder weil zwischen Planung und Umsetzung viel Bürokratie anfällt, was zu Verzögerungen führt. Auch bei vielen Verwaltungen bestehen Engpässe und gehen deshalb Dinge nicht so voran, wie man es gerne hätte. Teilweise konnten Maßnahme auch umgesetzt werden –stehen aber noch Rechnungen aus. Solche Dinge sind kein Untergang, aber unerfreulich. Denn man will letztlich das Vorgenommene umsetzen und abschließen. Aufgrund dieser zeitlichen Verschiebungen flossen in erheblichem Umfang bereitgestellte Mittel nicht ab und wurden stattdessen der Rücklage zugeführt. Im Detail wird auf die gesonderte Bekanntmachung in diesem Mitteilungsblatt verwiesen.

Dem Baugesuch „Anbau einer Halle an eine bestehende Halle“ im Industrieweg 5 wurde einstimmig das Einvernehmen erteilt.

Frau Camila Preljevic (Dorfladen Um`s Eck) bot gleich drei Spenden an: 100 € für die Kameradschaftskasse der Feuerwehr, 300 € für den Sportverein Weidenstetten und 100 € für Volkshochschulzwecke der Gemeinde. Alle Spenden wurden einstimmig dankend angenommen und werden weitergeleitet.

Im Oktober wurde die Thematik „Verbesserung der Freizeitinfrastruktur“ ums Dorf ins Gremium eingebracht. Es geht dabei – zumindest zunächst – um die denkbare Ausweisung kleinerer Wanderrouten/Spaziergänge ergänzt beispielsweise um Sitzbänke oder Informationstafeln zu Sehenswürdigkeiten oder zur Ortsgeschichte. In der Sitzung wurden erste Ideen betrachtet und es bestand Einigkeit auf dieser Basis weiter zu planen. Als nächster Schritt soll abgeklärt werden, ob über das LEADER-Programm sinnvoll an einen Zuschuss gekommen werden kann.

Die Planungen für das kleinere Baugebiet Steig II laufen. Sobald die Planungen fertig sind, sollen die Bauleistungen ausgeschrieben werden. Mit der Erarbeitung der Ausschreibungsunterlagen nebst Bauleitung wurde das Ingenieurbüro Kolb (Steinheim/Albuch) zum Angebotspreis von rund 11.800 € beauftragt.

Seit geraumer Zeit trägt sich die Gemeinde mit der Schaffung einer Unterführung von der Ölgasse unter der Umgehungsstraße. Bis vor kurzem lehnte die Straßenbauverwaltung die Alternative einer Ampellösung ab. Inzwischen erfolgte ein Meinungsumschwung. Es steht zu Erwarten, dass eine Ampellösung spürbar günstiger käme. Deshalb soll diese Variante geplant und die Kosten geschätzt werden. Hierfür wurde ebenfalls das Ingenieurbüro Kolb zum Angebotspreis von rund 4.000 € beauftragt. 

Georg Engler, Bürgermeister