Das Gremium widmete sich ausführlich dem Thema Breitbandausbau (schnelles Internet). Dazu war Herr Klenz, Tiefbauamtsleiter beim Verwaltungsverband Langenau, beratend beigezogen. Er gab zunächst einen Überblick zu den laufenden Baustellen, die planmäßig vorankommen. Er zeigte sich auch mit der Nachfrage nach Breitband-Hausanschlüssen zufrieden. Das Thema Hausanschlüsse und deren Kostenbestandteile wurde ausführlich besprochen. Auf den gesonderten Hinweis im Mitteilungsblatt wird verwiesen.

Im Gremium bestand Konsens, dass zunächst die bestehenden Leerrohrtrassen in Wert gesetzt werden sollen. Sprich den Anliegern soll das einblasen der Glasfaser nebst dem Setzen des sog. Abschlusspunkts (APL) im Haus angeboten werden. Und zwar nicht nur bei den aktuellen Ausbauten sondern auch bei den anderen Leerrohrabschnitten wo die Glasfaser grabungsfrei eingeblasen werden kann. Konkret ging es dabei um das kleine Baugebiet Dorfwiesen, die Neubaugebiete Gernäcker Nord I und II und die Ölgasse. Das Gremium legte die Tarife für die Hausanschlüsse fest und die Anwohner sollen in Bälde direkt hierüber informiert werden.

Wenn diese Projekte abgeschlossen sind, soll eine Zwischenbilanz gezogen werden. Um aufzuzeigen was abgearbeitet ist und was in Sachen Breitband noch aussteht. Das Ganze soll möglichst mit Kosten hinterlegt werden. Das wird sicherlich keine leichte Aufgabe, soll aber Orientierung geben. BM Engler konnte in diesem Zusammenhang feststellen, dass mit Verwirklichung der für 2019 beauftragten Ausbauten schon etwa die Hälfte der innerörtlichen Straßenzüge über Leerrohre verfüge, was eine durchaus beachtliche Leistung darstellt.

Aus mehreren Gründen wird der Breitbandausbau vermutlich in nächster Zeit stocken. Um überhaupt an Zuschüsse zu kommen, muss eine neue Markterkundung erfolgen. Dabei wird abgeklärt, ob Privatfirmen den Ausbau in absehbarer Zeit betreiben wollen. Nur wenn dies – wie bisher – nicht der Fall ist, darf die Gemeinde tätig werden. Eine solche Markterkundung dauert seine Zeit. Ungünstig ist für unsere Region das neue vom Bund aufgelegte Förderprogramm. Dieses sieht eine Versorgung mit maximal 30 Mbit vor bevor Zuschüsse fließen. Weidenstetten liegt mit der aktuellen Versorgung von 50 Mbit über diesem Wert, weshalb wir zunächst allenfalls Landesmittel erhalten können. Die Zuschussquote beim Land ist aber spürbar niedriger. Tendenziell heißt es abwarten, ob der Wert von 30 Mbit erhöht wird, was durchaus der Fall sein kann. Unabhängig davon wird geprüft, ob es weitere Möglichkeiten für gemeinsame Projekte mit der ODR gibt (Ausbau Gasnetz, Stromverkabelungen). Ein weiterer Hemmschuh sind die ausgereizten Arbeitskapazitäten der  wenigen Tiefbaufirmen. Deshalb bekommen die Gemeinden manchmal keine oder nur teure Angebote, was ebenfalls momentan für ein gewisses Zuwarten spricht. Man muss letztlich wie gehabt die Entwicklungen beobachten und sich bietende Chancen aufgreifen.

Im Haushalt 2019 ist der Endausbau des Baugebiets Gernäcker Nord II eingeplant. Dabei geht es vor allem um die Anlage der Gehwege und den Feinbelag auf der Straße. Wie Herr Klenz informierte sind die regionalen Tiefbaufirmen für 2019 ausgelastet. Deshalb würde man bei einer Ausschreibung vermutlich kein Angebot erhalten oder zu keinem erfreulichen Preis. Man einigte sich deshalb auf folgende Herangehensweise: Die Arbeiten sollen in den nächsten Monaten ausgeschrieben werden. Allerdings mit einer Ausführungsfrist bis zum 15.07.2020. Hierdurch erwartet man sich bessere Angebote, weil die Firmen dann flexibler agieren können und für 2020 die Auftragsbücher noch nicht voll sind. Außerdem sind bis dahin die Hausbauten noch weiter gediehen, so dass die Gehwege mit ihrem schwächeren Unterbau weniger durch schwere Baufahrzeuge belastet werden.

Im Januar bestellte der Gemeinderat die Mitglieder für den Wahlausschuss für die Wahlen am 26.05.2019. Dies musste zwangsläufig vor der Nominierung der Gemeinderatskandidaten erfolgen. Inzwischen liegen die Wahlvorschläge für die Gemeinderatswahl vor. Dabei haben sich Befangenheitstatbestände (Verwandtschaft, Schwägerschaft) zwischen Kandidaten und vorgesehenen Mitgliedern im Wahlausschuss ergeben. Deshalb musste der Wahlausschuss in drei Positionen neu besetzt werden. Nachnominiert wurden Heike Albrecht, Willi Miller und Gabi Scherer. Herzlichen Dank bei dieser Gelegenheit für die Bereitschaft das Amt auszuüben.

Der beantragten Nutzungsänderung einer Garage zur kleingewerblichen Nutzung, Tankstellentätigkeit und Reifenservice in der Geislinger Straße 30 wurde das Einvernehmen nicht erteilt. Grundsätzlich erschien ein Gewerbe in gewissem Umfang vertretbar. Allerdings bestanden diverse Fragen/Unklarheiten/Vorbehalte zu den vorgelegten Unterlagen. Diese sollen zunächst geklärt und hierauf aufbauend neuerlich beraten werden. 

Im Weiteren beschäftigte sich das Gremium mit der Heizversorgung und Energieerzeugung in der geplanten Kita im Trutteltäle. Ein denkbarer Weg könnte dabei der Einbau einer Gasbrennwertheizung sein. Die Vorgaben nach dem Wärmegesetz könnten vermutlich über gute Dämmwerte erfüllt werden. Das Dach soll jedenfalls für eine PV-Anlage genutzt werden. Der attraktive Grundgedanke einer Nahwärmeleitung von der Schule stößt auf Probleme, wie ein beauftragtes Gutachten aufzeigt. Insbesondere erhebliche Wärmeverluste – auch im Verhältnis zum bei Neubauten geringen Wärmebedarf – stellen diesen Ansatz in Frage. Ein Beschluss zur Gesamtlösung wurde noch nicht gefasst. Zunächst soll abgewartet werden bis der leider verunfallte Architekt sich dem Projekt wieder widmen kann.

In nichtöffentlicher Sitzung wurde die letzte gemeindeeigene Fläche im Gewerbegebiet Am Salzgässle mit ca. 950 m² für einen örtlichen Interessenten reserviert. Wird von den beiden zuletzt ausgesprochenen Reservierungen Gebrauch gemacht, wäre das Gewerbegebiet vermarktet. Ob, wo und wann wieder Gewerbeflächen angeboten werden sollen, muss dann im neu gewählten Gemeinderat besprochen werden.

Georg Engler, Bürgermeister