Bericht Gemeinderatssitzung 14.11.2019

Beim ersten TOP beschäftigte man sich mit der seit 1982 bestehenden Partnerschaft mit der Gemeinde Roisel (Frankreich, Dep. Somme). Beratend nahm Partnerschaftsbeauftragter Hermann Nagel an der Sitzung teil, der seit 20 Jahren die gegenseitigen Besuche federführend organisiert und sich um die Partnerschaft sehr verdient gemacht hat. Festzustellen ist leider, dass beide Gemeinden mit den  gleichen Problemen zu kämpfen haben, insbesondere: Zurückgehende Teilnehmerzahl, eine gewisse Überalterung der Besucher, fehlende Beteiligung der Schulen, lange, gerade für ältere Leute beschwerliche Anreise, steigende Kosten (v.a. für Busfahrt), die auf immer weniger Teilnehmer umgelegt werden können. Die längere Aussprache zeigte, dass eine Partnerschaft gerade in weltpolitisch komplizierter werdenden Zeiten durchaus sinnvoll ist. Deshalb sprach sich auch niemand dafür aus, die Partnerschaft offiziell aufzulösen. Allerdings sollte sie auch in einem gewissen Umfang mit Leben erfüllt sein. Letztlich einigte man sich auf folgende Vorgehensweise: Der Besuch vom 21.- 24. Mai 2020 wird ganz normal in Weidenstetten empfangen und abgewickelt. In 2020 sollen sich die Verantwortlichen der beiden Gemeinden absprechen, wie sie die Zukunft der Partnerschaft sehen. Von Weidenstetter Seite kann man sich ab 2021 vorstellen, dass künftig Weidenstetter, die in Roisel einen Besuch machen, einen Zuschuss bekommen und Gäste aus Roisel, die nach Weidenstetten kommen, ebenfalls. So könnte man gewachsene Freundschaften und die Partnerschaft evtl. etwas erhalten und käme von den angesichts der nachlassenden Teilnehmerzahlen und Kosten zusehends fragwürdigen Busfahrten weg.

Bereits in der vorhergehenden Ratssitzung befasste man sich mit dem Bebauungsplan Steig II. Die dabei beschlossenen Änderungen wurden in das nun vorgelegte Planwerk eingearbeitet. Lediglich zu einem Teilaspekt ergab sich noch eine Diskussion. Und zwar sprach sich eine Mehrheit dafür aus auf den beiden großen Bauplätzen für den Geschosswohnungsbau (> 1.200 m²) nicht nur sechs, sondern maximal acht Wohnungen zuzulassen. Im Hinblick auf die Nutzung der Fläche und die Attraktivität für einen Investor erschien dies besser. Aufgrund diverser Änderungen gegenüber dem zuletzt ausgelegten Planentwurf erfolgt in Bälde eine neuerliche Auslegung. Eine gesonderte Bekanntmachung hierzu kommt.

Baugesuche: Einstimmig wurde dem beantragten Neubau eines Büro- und Lagergebäudes mit Betriebsinhaberwohnung das Einvernehmen erteilt (künftige Adresse Gewerbering 5). Hinsichtlich der Höhe eines geplanten Hallenanbaus an die bestehende Halle auf dem Grundstück Industrieweg 5 bestanden gewisse Bedenken. Obgleich das Baurecht eine Gesamthöhe von gut 11 Metern hergibt, vertagte man eine Entscheidung, um mit dem Bauherrn abzuklären, ob er auf freiwilliger Basis etwas niedriger baut.

Unter dem Punkt Verschiedenes berichtete BM Engler über die wesentlichen Inhalte der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbands Eschental. Dessen Hauptaufgabe ist der Betrieb der gemeinsamen Kläranlage für Neenstetten, Altheim und Weidenstetten. Erfreulicherweise entsprechen die Ablaufwerte unverändert den durchaus strengen gesetzlichen Vorgaben. In 2020 steigt die Betriebskostenumlage für Weidenstetten um rund 25.000 € gegenüber 2019. Hintergrund sind spürbare Unterhaltungskosten in die über 40 Jahre alte Technik und Ausgaben für weitere Gutachten zur künftigen Organisation der hiesigen Kläranlagenstruktur. Bereits seit mehreren Jahren laufen Überlegungen, wie es auf lange Sicht organisatorisch weitergehen soll. Dabei stehen aktuell drei Hauptvarianten im Raum: Erhalt der Kläranlage in Neenstetten inkl. Nachrüstung mit einer vierten Reinigungsstufe oder Bau einer Abwasserleitung vom Eschental zur Kläranlage Langenau und Aufrüstung der dortigen Anlage mit einer sog. 4. Reinigungsstufe für Spurenelemente, Medikamente etc. und als dritte Variante Bau einer Abwasserleitung zur Kläranlage Bernstadt und von dort nach Jungingen von wo das Abwasser der Großkläranlage Steinhäule in Neu-Ulm zugeführt werden könnte. Hinter den Planungen stehen noch viele Fragezeichen und es dürfte sich noch einige Zeit brauchen, bis eine Entscheidung steht.

Georg Engler, Bürgermeister